Was wir Rechtlich grade stellen wollen, bevor Sie mit uns Geschäft machen.
1. Allgemeines &
Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der lifehost360.com OÜ, nachfolgend
als „wir“ oder „uns“ bezeichnet. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses gültige Fassung.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn,
ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains („Domainendungen“) werden von einer
Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet. Jede
dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche Bedingungen
für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der zugehörigen
Sub-Level-Domains und der Vorgehensweise bei Domainstreitigkeiten aufgestellt.
Soweit Domains Gegenstand des Vertrages sind, gelten ergänzend die
entsprechenden Vergabebedingungen, nachzulesen unter Produktrichtlinien
1. Allgemeinnes
& Geltungsbereich
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle
Geschäftsbeziehungen zwischen dem Kunden und der lifehost360.com OÜ,
nachfolgend als „wir“ oder „uns“ bezeichnet.
Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
gültige Fassung.
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine
Geschäftsbedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich
zugestimmt.
Die unterschiedlichen Top-Level-Domains („Domainendungen“) werden
von einer Vielzahl unterschiedlicher, meist nationaler Organisationen verwaltet.
Jede dieser Organisationen zur Vergabe von Domains hat unterschiedliche
Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung der Top-Level-Domains, der
zugehörigen Sub-Level-Domains und der Vorgehensweise bei
Domainstreitigkeiten aufgestellt. Soweit Domains Gegenstand des Vertrages sind,
gelten ergänzend die entsprechenden Vergabebedingungen, nachzulesen unter
Produktrichtlinien
2.
Vertragsschluss
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Technische sowie sonstige
Änderungen bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten.
Mit der Bestellung erklärt der Kunde verbindlich sein Vertragsangebot. Wir
werden den Zugang der Bestellung des Kunden unverzüglich bestätigen.
Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der
Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung
verbunden werden.
Wir sind berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb
einer Frist von 5 Werktagen nach Eingang bei uns anzunehmen. Wir sind aber auch
berechtigt, die Annahme der Bestellung, etwa nach Prüfung der Bonität
des Kunden, abzulehnen.
3.
Leistungsumfang
Soweit Gegenstand des Vertragsverhältnisses die Registrierung von
Domainnamen ist, schulden wir lediglich die Vermittlung der gewünschten
Domain. Von einer tatsächlichen Zuteilung des Domainnamens kann der Kunde
daher erst dann ausgehen, wenn diese durch uns bestätigt ist. Wir haben auf
die Domainvergabe keinen Einfluss. Eine Haftung und Gewährleistung für
die tatsächliche Zuteilung der bestellten Domainnamen ist deshalb
ausgeschlossen.
Wir gewährleisten für die Infrastruktur unserer Rechenzentren eine
Netzwerkverfügbarkeit von 99,9 % im Jahresmittel. Ist die Sicherheit des
Netzbetriebes oder die Aufrechterhaltung der Netzintegrität gefährdet,
können wir den Zugang zu den Leistungen je nach Erfordernis
vorübergehend beschränken.
Im Übrigen ergibt sich der Leistungsumfang aus der im Zeitpunkt der
Bestellung geltenden Angebotsinformation, dem Bestellformular sowie den jeweils
geltenden Sonderangeboten.
Wird vom Kunden eine Anmeldung seiner Internetpräsenz bei einer oder
mehreren Suchmaschinen (Online-Suchdienste von InternetInhalten) gewünscht,
so schulden wir auch hier nur die Vermittlung. Über die Aufnahme in die
Suchmaschine und den Zeitpunkt entscheidet allein der Betreiber der jeweiligen
Suchmaschine.
Technische Limitationen sind in den System Policies geregelt, die unter Produktrichtlinien eingesehen oder
angefordert werden können.
Technische Supportleistungen sind nicht in den Angeboten enthalten. Sofern diese
gewünscht und in Anspruch genommen werden, werden sie gesondert berechnet.
Die jeweils gültigen Preise sind einsehbar unter Produkte.
4.
Datensicherheit
Soweit Daten an uns übermittelt werden, stellt der Kunde Sicherheitskopien
her. Soweit dies im jeweiligen Angebot enthalten ist, werden die Server
regelmäßig gesichert. Für den Fall eines dennoch auftretenden
Datenverlustes ist der Kunde verpflichtet, die betreffenden Datenbestände
nochmals unentgeltlich an uns zu übermitteln.
Der Kunde ist verpflichtet, vor jeder eigenen oder in Auftrag gegebenen
Änderung eine vollständige Datensicherung durchzuführen.
Der Kunde erhält zur Pflege seines Angebotes eine Nutzerkennung und ein
Passwort. Er ist verpflichtet, dies vertraulich zu behandeln und haftet für
jeden Missbrauch, der aus einer unberechtigten Verwendung des Passwortes
resultiert. Erlangt der Kunde davon Kenntnis, dass unbefugten Dritten das
Passwort bekannt ist, hat er uns hiervon unverzüglich zu informieren.
Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der
Passwörter Leistungen von uns nutzen, haftet der Kunde uns gegenüber
auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Im Verdachtsfall hat der Kunde deshalb
die Möglichkeit, ein neues Kennwort anzufordern, das wir dem Kunden dann
zusenden.
5.
Datenschutz
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit der Datenschutz-Grundverordnung
(DSGVO) und mit den jeweils nationalen Gesetzen und Richtlinien am Standort der
Infrastruktur.
Personenbezogene Daten des Kunden werden nur erhoben und verwendet, soweit sie
für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des
Vertragsverhältnisses erforderlich sind. Der Kunde verpflichtet sich, diese
Daten in seinem Online-Administrationsbereich stets auf dem aktuellen Stand zu
halten.
Die E-Mail-Adresse des Kunden nutzen wir nur für InformationsSchreiben zu
den Aufträgen, für Rechnungen und sofern der Kunde nicht widerspricht,
zur Kundenpflege sowie, falls vom Kunden gewünscht, für eigene
Newsletter.
Wir geben keine personenbezogenen Kundendaten an Dritte weiter. Ausgenommen
hiervon sind Dienstleistungspartner, soweit dies zur Ermittlung des Entgelts und
zur Abrechnung mit dem Kunden erforderlich ist.
Der Kunde hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung
und Löschung seiner gespeicherten Daten. Sofern einer Löschung
gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten oder sonstige gesetzliche
Gründe entgegenstehen, werden die Daten gesperrt.
6.
Veröffentlichte Inhalte
Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm ins Internet eingestellten Inhalte als
eigene oder fremde Inhalte zu kennzeichnen und seinen vollständigen Namen
und seine Anschrift darzustellen. Darüber hinausgehende Pflichten
können sich aus den Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes sowie des
Telemediengesetzes ergeben. Der Kunde verpflichtet sich, dies in eigener
Verantwortung zu überprüfen und zu erfüllen.
Der Kunde verpflichtet sich, keine Inhalte zu veröffentlichen, welche
Dritte in ihren Rechten verletzen oder sonst gegen geltendes Recht
verstoßen. Das Hinterlegen von erotischen, pornografischen,
extremistischen oder gegen die guten Sitten verstoßenden Inhalten ist
unzulässig. Wir sind berechtigt, den Zugriff des Kunden für den Fall
zu sperren, dass hiergegen verstoßen wurde. Das gleiche gilt für den
Fall, dass der Kunde Inhalte veröffentlicht, die geeignet sind, Dritte in
ihrer Ehre zu verletzen, Personen oder Personengruppen zu beleidigen oder zu
verunglimpfen. Das gilt auch für den Fall, dass ein tatsächlicher
Rechtsanspruch nicht gegeben sein sollte. Wir sind nicht verpflichtet, die
Inhalte unseres Kunden zu überprüfen.
Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt. Dies umfasst insbesondere die
Versendung unzulässiger, unverlangter Werbung an Dritte. Bei der Versendung
von E-Mails ist es zudem untersagt, falsche Absenderdaten anzugeben oder die
Identität des Absenders auf sonstige Weise zu verschleiern. Bei
Nichtbeachtung sind wir berechtigt den Zugriff zu sperren.
7.
Haftung
Für unmittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn
durch technische Probleme und Störungen innerhalb des Internets, die nicht
in unserem Einflussbereich liegen, übernehmen wir keine Haftung.
Gegenüber Unternehmern haften wir bei leicht fahrlässiger Verletzung
unwesentlicher Vertragspflichten nicht. Dies gilt nicht in allen Fällen von
Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes.
Für mittelbare Schäden und Folgeschäden sowie für
entgangenen Gewinn haften wir gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz und
grober Fahrlässigkeit. In diesem Fall ist unsere Haftung auf den
vertragstypisch vorhersehbaren Schaden beschränkt, max. auf 100 % der
jährlichen Produktmiete.
Verstößt der Kunde mit dem Inhalt seiner Internetseiten gegen die in
Ziffer 6 genannten Pflichten, insbesondere gegen gesetzliche Verbote oder die
guten Sitten, so haftet er uns gegenüber auf Ersatz aller hieraus
entstehenden direkten und indirekten Schäden, auch
Vermögensschäden. Darüber hinaus verpflichtet sich der Kunde, uns
von Ansprüchen Dritter – gleich welcher Art – freizustellen,
die aus der Rechtswidrigkeit von in das Internet gestellten Inhalten
resultieren. Die Freistellungsverpflichtung umfasst auch die Verpflichtung, uns
von Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten)
vollständig freizustellen.
8.
Zahlungsbedingungen
Es gelten die jeweils aktuellen Preise, die jederzeit unter Produkte einsehbar sind.
Je nach vertraglicher Vereinbarung erfolgt eine monatliche,
vierteljährliche oder jährliche Abrechnung. Die Abrechnung erfolgt
durch Zahlung ausschließlich durch Kundenguthaben, welches vom Kunden vor
Bestellung bereitzustellen ist. Sämtliche Entgelte sind dann sofort mit
Start der Leistungserbringung zur Zahlung fällig.
Bei der Überschreitung von eventuell in der Rechnung eingeräumten
Zahlungsfristen sind wir auch ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen zu
berechnen. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Verbraucher, beträgt die
Höhe des Verzugszinses 5 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer, beträgt die Höhe
des Verzugszinses 8 Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
Wir sind darüber hinaus berechtigt, im Verzugsfall die Internetpräsenz
des Kunden zu sperren und alle sonstigen Leistungen zurückzubehalten.
Die Annahme von Schecks erfolgt nur erfüllungshalber.
Rechnungen werden per E-Mail als Anhang zugestellt. Bei Zustellungswunsch per
Brief sind wir berechtigt, eine angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben.
Bei rückwirkender Rechnungsänderung, welche nicht durch Verschulden
von uns zustande kommt, sind wir berechtigt eine angemessene
Bearbeitungsgebühr zu erheben.
Schaltet der Kunde einen virtuellen Server seiner eigenen Bestellungen aus, wird
die Nichtbereithaltung der CPU- und RAM-Kapazitäten zum Ende der
Abrechnungsperiode minutengenau errechnet und auf das Kundenguthaben
erstattet.
9. Vertragsdauer
/ Kündigung / Erfüllungsort
Soweit vertraglich nichts anderes vereinbart wurde, werden die Verträge auf
unbefristete Zeit geschlossen.
Der Vertrag ist von beiden Seiten jeweils mit einer Frist von 30 Tagen zum
Monatsende, ohne Angabe von Gründen, kündbar, frühestens jedoch
zum Ablauf der jeweils vertraglich vereinbarten Mindestvertragslaufzeit. Eine
Kündigung kann in Textform per Brief, Fax, E-Mail oder über den
gesicherten Online-Administrationsbereich erfolgen, soweit diese
Möglichkeit zur Verfügung steht.
Wir sind darüber hinaus berechtigt, das Vertragsverhältnis aus
wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen. Ein solcher
wichtiger Grund liegt unter anderem dann vor, wenn der Kunde für zwei
aufeinander folgende Monate mit der Bezahlung eines nicht unerheblichen Teils
der Vergütung sich in Verzug befindet. Ein solcher wichtiger Grund kann
unter anderem auch darin liegen, dass der Kunde wesentlich oder trotz Abmahnung
gegen die Pflichten aus Ziffer 6 verstößt. Ein weiterer wichtiger
Grund welcher zur Sperrung oder fristlosen Kündigung führen kann,
liegt vor, wenn der Kunde Inhalte verwendet, welche das Regelbetriebsverhalten
oder die Sicherheit des Servers beeinträchtigen könnten.
Erfüllungsort für alle Leistungen aus diesem Vertrag ist Kuusalu Vald,
Estland. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist das
für Kuusalu Vald örtlich zuständige Gericht, sofern der Kunde
Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, oder öffentlich
rechtlichen Sondervermögens ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen
allgemeinen Gerichtsstand hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher
Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Wir sind
darüber hinaus berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
Beabsichtigt der Kunde die Übertragung seiner vertraglichen Rechte auf eine
andere Person, bedarf er hierfür unserer Zustimmung. Eine Übertragung
der vertraglichen Rechte kann nur schriftlich per Brief, Fax oder über den
gesicherten Online-Administrationsbereich erfolgen, soweit diese
Möglichkeit zur Verfügung steht. Bei einer Übertragung per Brief
oder Fax muss der bisherige und neue Vertragspartner eigenhändig
unterschreiben.
Betrifft die Kündigung einen oder mehrere Domainnamen, beträgt die
Kündigungsfrist in der Regel 30 Kalendertage zum Ende des
Abrechnungsjahres. Abweichungen können sich durch die Richtlinien der
Vergabestelle ergeben.
10. Regelungen
für Wiederverkäufer
Der Kunde ist berechtigt, Dritten ein vertragliches Nutzungsrecht an den von uns
für ihn betreuten Internetpräsenzen einzuräumen. In diesem Fall
bleibt der Kunde dennoch alleiniger Vertragspartner. Er ist verpflichtet,
sämtliche Vertragsbedingungen, die sich aus den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen sowie aus unseren Bestellformularen ergeben,
innervertraglich an den Dritten weiterzuleiten und diesen zur Einhaltung dieser
Bedingungen zu verpflichten. Dies gilt auch für die Verpflichtung aus
Ziffer 1.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Sind für Änderungen sämtlicher Art Mitwirkungshandlungen des
Dritten erforderlich, so stellt der Kunde innervertraglich sicher, dass diese
Mitwirkungspflichten eingehalten werden. Der Kunde wird uns auf Anforderung die
Adressdaten nebst Ansprechpartner des Dritten mitteilen. Wir sind berechtigt, im
Falle von Änderungen unmittelbar an den Dritten heranzutreten, um von
diesem schriftlich die Zustimmung zu den Änderungen zu verlangen. 10.3
Verstößt der Dritte gegen Vertragspflichten, erfüllt er
Mitwirkungspflichten nicht oder ergeben sich anderweitig Probleme an der
Einräumung von Nutzungsrechten an Dritte, so haftet der Kunde uns
gegenüber für alle hieraus resultierenden Schäden. Darüber
hinaus stellt uns der Kunde von sämtlichen Ansprüchen frei, die sowohl
der Dritte als auch andere an uns stellen werden.
11.
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von
Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt
vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht
auszuüben, müssen Sie uns, lifehost360.com OÜ, Pudisoo küla Männimäe,
74626 Kuusalu vald, Estonia, E-Mail: support@lifehost360.com mittels einer
eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, E-Mail oder
über den gesicherten Online-Administrationsbereich) über Ihren
Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können
dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht
vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die
Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der
Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle
Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der
Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus
ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene,
günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und
spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die
Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie
bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen
wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen
wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Bei Erbringung von
Dienstleistungen: Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der
Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu
zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der
Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten,
bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag
vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
12.
Rückfragen und Beanstandungen
Rückfragen und Beanstandungen sind an die Firma lifehost360.com OÜ, Pudisoo
küla Männimäe, 74626 Kuusalu vald, Estonia zu richten.